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23. August 1990

von Leon Ponndorf 23.08.2024, 5 Min. Lesezeit

#otd: Beschluss zur Wiedervereinigung Deutschlands

Die Abgeordneten der Volkskammer stimmen am 23.8.1990 über den Beschluss zum Beitritt der DDR zum Grundgesetz der BRD namentlich ab, nachdem sie per Handzeichen der Abstimmung mehrheitlich zugestimmt hatten, August 1990
© picture-alliance/dpa Michael Jung
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Am 23. August 1990 fasste die Volkskammer der DDR den historischen Beschluss, der den Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands ebnete. Nach 15 scheinbar endlosen Verhandlungstagen hatte am 22. August 1990 Ministerpräsident Lothar de Maizière eine Sondersitzung einberufen. In der darauffolgenden Nacht um 2:47 Uhr waren die Abgeordneten zu einem eindeutigen Ergebnis mit 294 Ja-, 62 Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen gekommen:
»Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990.« (1)

Damit lösten die gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter die DDR auf. Als Parlament der DDR tagte die Volkskammer ab 1976 bis kurz vor dem Ende der DDR 1990 im Palast der Republik. Bis zur ersten freien Wahl im März 1990 hatte sie nur eine zustimmende Funktion zur Politik der SED.

Mit dem Beschluss vom 23. August 1990 stand der Wiedervereinigung der seit 1949 administrativ getrennten Staaten nichts mehr im Wege. Bereits 1949 heißt es am Ende der Präambel des Grundgesetzes der Bundesrepublik:
»Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.« (2)

Helmut Kohl, der seit 1982 amtierender Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland war, hatte am 19. Dezember 1989 bei einer Rede in der Frauenkirche in Dresden betont: »Mein Ziel bleibt, wenn die geschichtliche Stunde es zulässt, die Einheit unserer Nation.« (3) Nach 40 Jahren der deutsch-deutschen Teilung bekundete die westdeutsche Regierung ihr bestehendes Interesse an der Zusammenführung der beiden deutschen Staaten. Diesen Wunsch teilten Millionen von Bürgerinnen und Bürgern in der DDR, wie es das Ergebnis der Volkskammerwahl am 18. März 1990 belegte. Mit dem Beschluss der oben erwähnten Sitzung am 23. August 1990 wurde der Vereinigung zugestimmt, jedoch ohne eine neue gemeinsame Verfassung zu entwickeln. Die DDR trat dem Grundgesetz in unveränderter Form bei, was zu Kritik führte.

Sabine Bergmann-Pohl, die letzte Präsidentin der Volkskammer der DDR, bemerkte später in einem Interview, dass für Verhandlungen über die Ausgestaltung einer neuen gemeinsamen Verfassung nicht ausreichend Zeit zur Verfügung gestanden hatte: »Die Tür war nicht sehr weit auf.« (4) Dennoch gelang es, die Wiedervereinigung zu vollziehen und ein neues Kapitel in der deutschen Geschichte zu beginnen.

Der Palast der Republik erlebte diese Wiedervereinigung nicht mehr als Sitz der Volkskammer, da er am 19. September 1990 aufgrund von Asbestbelastung geschlossen werden musste. Er öffnete nach seiner Entkernung erst wieder für einige Veranstaltungen im Juli 2003 für die Öffentlichkeit und wurde dann ab Februar 2006 abgerissen. Heute steht auf dem Gelände das Humboldt Forum, das teilweise auf dem Fundament des Palastes der Republik ruht.

Zum Nach- und Weiterlesen:

30. Sitzung der Volkskammer vom 22. August 1990, Videomitschnitt | www.bundestag.de

Vor 25 Jahren: Volkskammer beschließt Beitritt | www.bundestag.de

Präambel des Grundgesetzes von 1949 | www.bundestag.de

Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland: »Dann nehmen wir den 3. Oktober« | www.mdr.de

Protokoll der Sitzung vom 22.08.1990 | webarchiv.bundestag.de

Einigungsvertrag vom 31. August 1990 | www.bpb.de

Leon Ponndorf war als Praktikant im Rahmen seines Bachelor-Studiums im Humboldt Forum tätig. Geboren in Berlin und aufgewachsen in Brandenburg ist er derzeit Student an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Als Teil der Offizierslaufbahn studiert er dort seit 2022 Geschichtswissenschaften. Er unterstützte im August 2024 das Team des Bereiches Geschichte des Ortes.

(1) Siehe: Sitzungsprotokoll vom 22.08.1990, S. 1382. (nach oben ↑)

(2) Deutscher Bundestag, Parlament. Präambel, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-01-praeambel-634542 (Stand 01.08.2024). (nach oben ↑)

(3) MDR, Helmut Kohls Rede in Dresden, abrufbar unter: https://www.mdr.de/geschichte/ddr/deutsche-einheit/mauerfall/helmut-kohl-rede-dresden-frauenkirche-100.html (Stand 01.08.2024). (nach oben ↑)

(4) YouTube, zeitzeugen-portal, abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=EgiPBLqPWfk (00:33), (Stand 01.08.2024). (nach oben ↑)

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